Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Angebote und Preise
1.1 Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich.
1.2 Mehr- oder Minderlieferungen bei Drucksachen bis zu 10% behalten wir uns vor, da sie aus technischen Gründen nicht vermeidbar sind.
1.3 Wenn der Auftrag nicht zustande kommt durch Gründe, die nicht von uns zu verantworten sind, sind wir berechtigt, eine Vergütung für Entwürfe, Probedrucke und Muster zu verlangen.
1.4 Sämtliche Preise gelten in EURO, ausschließlich Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Nichtkaufleuten werden die Rechnungsbeträge inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer genannt.
2. Lieferfristen
2.1 Wir sind bemüht, die von uns angegebenen Liefer- und sonstigen Leistungsfristen unbedingt einzuhalten. Gleichwohl haben sie mangels ausdrücklicher Garantie nur die Bedeutung, dem Besteller einen ungefähren Anhaltspunkt über die Leistungen zu geben. Die Überschreitung der Frist berechtigt den Besteller in keinem Fall zu Schadensersatzforderungen.
2.2 Teillieferungen behalten wir uns vor.
2.3 Geraten wir in Lieferverzug, so ist uns eine angemessene Nachlieferungsfrist, mindestens jedoch 1 Woche, einzuräumen.
2.4 Höhere Gewalt berechtigt uns zur angemessenen Verlängerung der Frist oder nach unserer Wahl zum ganzen oder teilweisen Rücktritt vom Vertrag, ohne dass dem Besteller gegen uns Schadensersatzansprüche zustehen. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Behinderung durch behördliche Maßnahmen, Betriebs-störungen, Streik, Aussperrung, sonstige Arbeitskampf-maßnahmen, Verspätungen in der Anlieferung von Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen.
2.5 Wir sind zur Einhaltung der Frist nicht verpflichtet, wenn der Besteller seine vertraglichen Pflichten nicht rechtzeitig erfüllt.
3. Eigentumsvorbehalt
3.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
4. Zahlung
4.1 Kleinbeträge unter 20 EURO sind sofort zu bezahlen.
4.2 Die Zahlung hat innerhalb der von uns gesetzten Frist ohne Abzug zu erfolgen.
4.3 Bei verspäteter Zahlung sind wir berechtigt, vom Käufer, der Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, vom Fälligkeitstage an, und vom Käufer, der kein Kaufmann ist, ab Verzug ab dem 31. Tag, Zinsen in Höhe von den jeweiligen banküblichen Zinsen und Mahnkosten in Höhe von 3,- Euro pro Mahnschreiben zzgl. Mehrwertsteuer zu berechnen.
4.4 Wir behalten uns vor, bei Erstlieferung, bei Zahlungsschwierigkeiten des Käufers, bei Zahlungsverzug, bei Scheck- und Wechselprotest zur Sicherstellung des vereinbarten Kaufpreises oder der Vergütung Voraus-kasse zu verlangen und gegen Nachnahme zu liefern. Die Nachnahmekosten gehen zu Lasten des Käufers.
5. Entwürfe, Zeichnungen, Muster etc.
5.1 An Entwürfen, Zeichnungen, Kostenvoranschlägen und anderen Unterlagen behalten wir uns das Urheberrecht vor. Sie dürfen Dritten nur im Einvernehmen mit uns zugänglich gemacht werden. Sofern wir Gegenstände und Gestaltungen nach Zeichnungen, Modellen, Mustern oder sonstigen Unterlagen geliefert haben, die der Besteller uns geliefert hat, übernimmt dieser die Gewähr dafür, dass Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden. Der Besteller verpflichtet sich außerdem, uns unverzüglich von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die damit zusammen hängen.
5.2 Werden Korrekturen verlangt, so haftet der Besteller selbst für evtl. übersehene Fehler. Entstehen Hör- oder Schreibfehler bei der Übermittlung von Werbetexten etc. per Telefon oder Datenübertragung, so übernehmen wir dafür keine Haftung.
5.3 Erhalten wir von unserem Kunden Disketten oder andere Datenträger mit Grafik- oder anderen Daten, gehen wir davon aus, dass es sich um Sicherungskopien handelt. Eine Gewährleistung können wir für diese Datenträger nicht übernehmen.
6. Mängelhaftung
6.1 Werden von uns Zwischenprodukte geliefert, die der Besteller weiterverarbeitet oder verändern, schließen wir jegliche Gewährleistung aus, da die Weiterverarbeitung oder Änderung nicht unserer Kontrolle obliegt. Weiterhin übernehmen wir für die Weiterverarbeitung von Artikeln, die der Besteller an uns zur Weitererarbeitung geliefert hat, keine Haftung.
6.2 Geringfügige Abweichungen von Farbe, Format und Qualität berechtigen nicht zur Mängelrüge, es sei denn, bestimmte Eigenschaften sind zugesichert.
7. Sonstige Vereinbarungen
Als Erfüllungsort und Gerichtstand für beide Teile gilt das Amtsgericht Langen. Die vorstehenden Geschäftsbedingungen, die allen Vereinbarungen und Angeboten zugrunde liegt, gelten durch Auftragserteilung oder durch Annahme der Ware oder Leistung als anerkannt.
8. Wirksamkeit der AGB
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
Bremerhaven, den 01.05.2017